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Liebes AOL Mitglied,
wir arbeiten ständig daran, unseren Service für Sie zu verbessern.
Jetzt haben es die Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen
notwendig gemacht, die Nutzungsbedingungen anzupassen.
Bei dieser Gelegenheit hat AOL die Nutzungsbedingungen für den
Online Dienst sehr klar und verständlich formuliert und auch die
Einführung vieler neuer Features vorbereitet.
Gleichzeitig wurden auch die AOL Mitgliedschaftsregeln gestrafft
und überarbeitet.
Bitte nehmen Sie sich die Zeit um die Nutzungsbedingungen
und auch die Mitgliedschaftsregeln zu lesen. Beides regelt den Umgang
zwischen Ihnen, AOL und anderen Nutzern des Online Dienstes
oder des Internets.
Klicken Sie bitte hier um auf die geänderten Nutzungsbedingungen
zu gelangen.
Klicken Sie bitte hier um die Mitgliedschaftsregeln zu lesen.
Die geänderten Nutzungsbedingungen treten zum 01.07.2001 in Kraft.
Wenn Sie AOL einen Monat nach diesem Termin weiter nutzen,
gelten diese dann als von Ihnen akzeptiert.
Wenn Sie mit den Änderungen nicht einverstanden sind, haben Sie
selbstverständlich ein Sonder-Kündigungsrecht. In diesem Fall schicken
Sie Ihre schriftliche Kündigung bitte an die AOL Mitgliederbetreuung,
Postfach 290 228 in 47269 Duisburg.
Wir wünschen Ihnen weiterhin viel Spass mit AOL.
Ihre
AOL Mitglieder Betreuung
(diese E-Mail sollte jedes Mitglied im laufe des Tages bekommen haben...)
Der America Online Service (nachfolgend: "AOL-Dienst" genannt) ist ein interaktiver Online-Dienst von America Online Inc., 22000 AOL Way, Dulles, VA 20166-9323, Virginia, USA (nachfolgend: "AOL" genannt).
Diese Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln geben Ihnen einen Überblick über Ihre Rechte und Pflichten als AOL-Mitglied sowie die von AOL als Anbieter des AOL-Dienstes. Unter Ziffer 1 dieser Nutzungsbedingungen erhalten Sie wichtige Hinweise zum Thema DATENSCHUTZ.
Sie haben jederzeit die Möglichkeit, die aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen und der Mitgliedschaftsregeln unter dem Kennwort: NUB abzufragen. AOL-Mitglied kann jeder werden, der diese Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln akzeptiert hat. Die Nutzungsbedingungen und Mitgliedschaftsregeln enthalten wichtige Informationen für Sie.
Die AOL-Mitgliedschaft ist jedem möglich, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und voll geschäftsfähig ist.
Inhaltsübersicht:
Datenschutz
Grundlagen Ihrer AOL-Mitgliedschaft
Preise und Abrechnung
Online-Nutzung und Inhalte
AOL-Zugangssoftware
Haftung
Freihalteerklärung
Beendigung bzw. Kündigung Ihrer
Mitgliedschaft
Schlussbestimmungen
Mitgliederbetreuung
Datenschutz
1.Verwendung personenbezogener Daten
1.1 Da AOL grenzüberschreitend tätig ist und zahlreiche AOL-Computersysteme derzeit ihren Sitz in den USA haben, werden Ihre personenbezogenen Daten in die USA und andere Staaten innerhalb der Europäischen Union übermittelt, dort bearbeitet und gespeichert. AOL möchte sicherstellen, dass Sie eine klare Vorstellung davon haben, wie Ihre personenbezogenen Daten von AOL verarbeitet werden, um Ihnen den AOL-Dienst anbieten zu können.
1.2 Soweit Sie keine Einwilligung zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung erklären, werden Ihre personenbezogenen Daten bei AOL zum Zwecke der Bereitstellung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung sowie den anderen in diesem Abschnitt genannten Zwecken gespeichert, verarbeitet und genutzt. Bei Nutzung einzelner Leistungen (z.B. Adressbuch, Kalender) werden die von Ihnen eingegebenen Daten zentral durch AOL in den USA gespeichert. Sie können diese Daten jederzeit einsehen und löschen.
1.3 Zur Vertragsabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten von America Online Inc. an Unternehmen der AOL Gruppe - insbesondere der AOL Bertelsmann Online GmbH & Co. KG, Sitz Hamburg, der AOL America Online (Deutschland) GmbH & Co. KG, Sitz Hamburg, der AOL SVC GmbH & Co KG, Sitz Hamburg, sowie darüber hinaus der Bertelsmann Distribution Financial Services Ltd., Sitz Dublin, und der Bertelsmann Marketing Services, Sitz Gütersloh übermittelt. Wenn Sie unter Inanspruchnahme eines AOL-Dienstes Verträge mit Dritten, z.B. einem Online-Händler, schließen, übermittelt AOL dem Dritten die für die Vertragsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten. Sollten Sie an Gewinnspielen teilnehmen, ist AOL berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an die an der Abwicklung des Gewinnspiels Beteiligten zu übermitteln, sofern diese Übermittlung zur Abwicklung des Gewinnspiels erforderlich ist.
1.4 AOL speichert Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es für die in 1.2 genannten Zwecke erforderlich ist, nicht jedoch über den Zeitraum hinaus, der den gesetzlichen Grenzen entspricht. Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten mit Ausnahme Ihres Namens und Ihrer Bankverbindung sechs Monate nach Beendigung der Mitgliedschaft gelöscht. Name und Bankverbindung werden zu Ihrem Schutz bei der Prüfung neuer Vertragsverhältnisse herangezogen. Die längere Speicherung soll verhindern, dass Unberechtigte Ihre Daten zur Anmeldung bei AOL nutzen können. Wenn Sie dies nicht möchten, können Sie dieser längeren Speicherung - auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - widersprechen, indem Sie Ihren Widerspruch an folgende eMail Adresse senden: [email protected].
1.5 Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung nutzt AOL von Zeit zu Zeit personenbezogene Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit AOL erhoben wurden, für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung und gibt sie hierfür an sorgfältig ausgewählte Unternehmen weiter, von denen AOL denkt, dass deren Produkte für Sie von Interesse sein könnten. Dies betrifft Ihre Personalien (z.B. Name, Anschrift, eMail-Adresse) sowie zusätzliche Angaben (z.B. Telefon, Dauer des Vertragsverhältnisses).
Um Ihre Zustimmung bitten wir Sie an gesonderter Stelle. Wenn Sie die Weitergabe nach der erklärten Einwilligung nicht mehr wünschen, senden Sie bitte einen entsprechenden Hinweis an folgende eMail-Adresse: [email protected].
1.6 Sie sind verpflichtet, uns richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität, Adresse, Telefon- und Bankverbindung zur Verfügung zu stellen und sie auf dem aktuellen Stand zu halten. Wenn Sie diese Angaben ändern oder aktualisieren möchten, benutzen Sie bitte das Kennwort ABRECHNUNG oder wenden Sie sich bei Fragen an die AOL Mitgliederbetreuung unter der Telefonnummer: 01805 - 31 31 64 (24 Pf./Min.). Sie können sich auch per eMail: [email protected] an den Datenschutzbeauftragten von AOL wenden.
Grundlagen Ihrer AOL-Mitgliedschaft
2.AOL-Dienst, Einschränkung der Nutzungsmöglichkeit
2.1 Mit AOL wird Ihnen als AOL-Mitglied ein interaktiver Online-Dienst mit Informationen, Kommunikation, Software und anderen Inhalten zur Verfügung gestellt. Der AOL-Dienst besteht aus einem nur für Mitglieder zugänglichen Bereich (proprietärer Dienst von AOL), den AOL-Websites und weiteren Webprodukten (z.B. AOL Instant Messenger, Groups), die Sie über Ihre AOL-Zugangsdaten nutzen können. AOL ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Ihnen Premium-Dienste, wie z.B. SMS, Fax, Voicemail, anzubieten, die zusätzliche Entgelte kosten können (vgl. Ziffer 7.2). Ist ein Premium-Dienst kostenpflichtig, wird AOL Sie darauf hinweisen. Einzelheiten können Sie unter dem Kennwort: LEISTUNGSBESCHREIBUNG erfahren.
2.2 AOL ist in der redaktionellen Gestaltung seines Angebots frei und berechtigt, redaktionelle Inhalte zu ändern, herauszunehmen oder neue redaktionelle Inhalte in den AOL-Dienst einzustellen.
2.3 AOL vermittelt Ihnen außerdem die Zuführung zum AOL-Dienst und zum Internet über das Telefonnetz (nachfolgend zusammen: Nutzung des AOL-Dienstes).
2.4 Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Abbrüche einer Verbindung oder zeitweilige Einwahlschwierigkeiten können nicht ausgeschlossen werden. Überlastungen der Telekommunikationsnetze sind nicht immer vorhersehbar. Häufig entscheidet das schwächste Glied in einer Kette von technischen Anlagen, die oft außerhalb des Einflußbereiches von AOL liegen, über die Qualität der Verbindung. AOL ermöglicht Ihnen daher die Nutzung der über den AOL-Dienst bereitgestellten Leistungen nur im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Beruht die Störung auf einem Umstand, den AOL zu vertreten hat, richtet sich die Haftung von AOL nach Ziffer 13 dieser Nutzungsbedingungen.
2.5 Der AOL-Dienst wird fortlaufend gewartet und weiterentwickelt. Die angebotenen Dienste unterliegen jedoch technischen Beschränkungen. Dies gilt insbesondere für die maximale Speicherkapazität, die Speicherdauer, die maximale Größe von Dateien, die maximale Anzahl von Nachrichten und Veröffentlichungen sowie sonstiger Inhalte. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Angebots können Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt werden. Über die Zeiten, zu denen die Nutzungsmöglichkeiten wegen Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten eingeschränkt oder unterbrochen sind, können Sie sich online unter dem Kennwort: STATUS informieren.
3.Änderung der Nutzungsbedingungen
3.1 Internet und Online-Angebote sind sowohl inhaltlich als auch technisch einem ständigen Wandel unterworfen. AOL behält sich deshalb das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von AOL für Sie zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung der Nutzungsbedingungen oder Mitgliedschaftsregeln für Sie ohne wirtschaftliche Nachteile ist, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess, Änderungen von Ansprechpartnern, Aufnahme zusätzlicher Dienste oder ähnliches.
3.2 Im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen wird AOL Sie hierüber einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Sollten Sie mit den von AOL beabsichtigten Änderungen nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht, Ihre AOL-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Ende Ihres jeweils aktuellen Abrechnungszeitraums (Ziffer 9.2) zu kündigen. Ihre Einwilligung zu der Änderung der AOL-Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb des Monats vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen von Ihrem Kündigungsrecht keinen Gebrauch gemacht haben.
4.Ihr persönliches Passwort
4.1 Für die Nutzung des AOL-Dienstes erhalten Sie ein Passwort. Ergreifen Sie bitte alle erforderlichen Maßnahmen, um die Geheimhaltung und den befugten Gebrauch des Passwortes sicherzustellen. Benutzen Sie keine automatischen Voreinstellungen für Passworte, wenn andere Zugriff auf Ihren Computer haben und teilen Sie niemandem Ihre Passwörter mit. AOL-Mitarbeiter werden Sie niemals nach einem Passwort fragen.
4.2 Sie haften vollumfänglich für Schäden, die dadurch entstehen, dass Dritte durch Ihr fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Kenntnis von Ihrem Passwort erlangen. Sobald Sie feststellen, dass der AOL-Dienst mit Ihrem Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, sind Sie verpflichtet, AOL unverzüglich über die unberechtigte Nutzung zu informieren. Über die Mitgliederbetreuung erhalten Sie dann auch Ihr neues Passwort.
4.3 Wenn AOL Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Passwortes erlangt, darf AOL die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere das Passwort im Interesse des Mitglieds vorübergehend sperren oder den Zugang schließen.
5.Haupt- und Mitbenutzer, AOL-Namen
5.1 AOL richtet für Sie einen Haupt-Zugang zum AOL-Dienst mit einem von Ihnen ausgewählten Haupt-Zugangsnamen ein. Sie können unter ihrem Haupt-Zugang bis zu sechs weitere AOL-Namen für sich oder Mitbenutzer einrichten.
5.2 Sie haben keinen Anspruch auf einen bestimmten AOL-Namen. Sie verpflichten sich, keine AOL-Namen auszuwählen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder gegen die guten Sitten verstoßen.
5.3 Als Inhaber des Haupt-Zugangs sind Sie für alle Vergütungen verantwortlich, die für die Nutzung des AOL-Dienstes im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft anfallen. Dies schließt ein die Vergütungen für die Nutzung des AOL-Dienstes über weitere AOL-Namen, die Sie für sich oder bspw. für Ihre Kinder, andere Familienangehörige oder Freunde eingerichtet haben. Sie sind auch für die Vergütungen verantwortlich, die dadurch anfallen, dass Dritte aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, Ihren AOL-Zugang, einschließlich der Mitbenutzer-Zugänge, unberechtigt nutzen.
5.4 Sie halten AOL von allen Schäden frei, die durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung Ihres AOL-Zugangs entstehen können. Als Inhaber des Haupt-Zugangs haften Sie außerdem für alle Schäden, die unter den von Ihnen benutzten oder vergebenen AOL-Namen verursacht werden. Die Freihalteverpflichtung entfällt in dem Umfang, in dem Sie die entstandenen Schäden nicht zu vertreten haben.
5.5 Sie werden von Zeit zu Zeit wichtige Informationen zu Ihrer Mitgliedschaft erhalten, die AOL nicht an Ihre weiteren AOL-Namen weiterleitet. Es ist deshalb wichtig, dass Sie die Mailbox Ihres Haupt-Zugangs regelmäßig (mindestens einmal pro Monat) auf den Eingang derartiger Informationen überprüfen.
Preise und Abrechnung
6.Ihre Abrechnungsdaten
6.1 Entsprechend des von Ihnen bei der Anmeldung gewählten Zahlungsweges teilen Sie AOL die erforderlichen Abrechnungsdaten mit. Sie sind verpflichtet, AOL unverzüglich über jede Änderung Ihrer Bestandsdaten (z.B. Name, Adresse, Bankverbindung) zu informieren. Kommen Sie dieser Pflicht aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, nicht nach, sind Sie AOL zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.
6.2 Die schuldhafte Verletzung dieser Pflichten stellt für AOL außerdem einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung des Vertrages mit Ihnen dar.
7.Preise, Premium-Dienste Verträge über Waren- oder Dienstleistungen
7.1 Für die Nutzung des AOL-Dienstes gelten die Preise für den von Ihnen gewählten Tarif nur bei Einwahl über die Zugangsnummern, die AOL Ihnen als Standard-Zugangsnummern zur Verfügung stellt. Ihren Tarif können Sie jederzeit online unter dem Kennwort: ABRECHNUNG einsehen.
7.2 Für die Nutzung von Premium-Diensten (vgl. Ziffer 2.1) kann AOL gesonderte Vergütungen verlangen. Sie haften für alle Vergütungen, die durch die Nutzung von Premium-Diensten über Ihren AOL-Zugang (einschließlich Mitbenutzer-Zugänge) anfallen. Vergütungen für Premium-Dienste können auch anfallen, wenn Sie diese Dienste während der Zeit nutzen, in der Sie den AOL-Dienst kostenlos testen. Weitere Informationen finden Sie unter dem Kennwort: PREMIUM.
7.3 Der AOL-Dienst ermöglicht Ihnen den Zugang zu einer Vielzahl von Internet-Anbietern, die Inhalte, Waren oder Dienstleistungen bereithalten. Etwaige Verträge mit solchen Drittanbietern, z.B. über Warenkäufe, kommen ausschließlich zwischen Ihnen und dem Anbieter zustande. Zahlungs- oder sonstige Verpflichtungen gegenüber Drittanbietern sind durch Ihre Zahlungen im Rahmen der AOL-Mitgliedschaft oder für Premium-Dienste nicht abgegolten.
8. Preisänderungen, Einführung des EURO
8.1 AOL ist berechtigt, die Preise für die Nutzung des AOL-Dienstes zu ändern. AOL wird Sie über Änderungen der Preise oder die Art der Abrechnung einen Monat vor Einführung der neuen Preise online oder per eMail informieren. Sofern Sie mit der Änderung der Preise für die Nutzung des Dienstes von AOL nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, Ihre AOL-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Ende Ihres jeweils aktuellen Abrechnungszeitraums zu kündigen. Im Rahmen der Mitteilung über die bevorstehende Änderung der Preise werden wir Sie auf dieses Kündigungsrecht gesondert hinweisen.
8.2 Ihre Einwilligung in die Änderung der Preise für die Nutzung des AOL-Dienstes gilt als erteilt, wenn Sie von Ihrem Kündigungsrecht innerhalb des Monats vor Inkrafttreten der neuen Preise keinen Gebrauch gemacht haben.
8.3 Die Abrechnung erfolgt in Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 in Euro. Nutzen Sie AOL zu einem zeitabhängigen Tarif, behält sich AOL das Recht vor, den nach dem Tarif gültigen Preis pro Minute im Rahmen der Euro-Umstellung auf 1/10 Eurocent aufzurunden.
9. Abrechnung, Abrechnungszeitraum, Fälligkeit
9.1 Die Abrechnung der durch die Nutzung des AOL-Dienstes anfallenden Vergütungen erfolgt nach der von Ihnen bei Ihrer Anmeldung gewählten Zahlungsweise. Als Abrechnungseinheit dient jede angefangene Minute. Sie können die Abrechnung jederzeit unter dem Kennwort: ABRECHNUNG einsehen und ausdrucken.
9.2 Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der Registrierung bei AOL und läuft bis zu dem gleichen Kalendertag des jeweiligen Folgemonats. Erfolgt die Registrierung am letzten Tag eines Monats und hat der Folgemonat weniger Tage als der Monat, in dem Sie sich registrieren, ist Abrechnungstag der erste Kalendertag nach Ende des Folgemonats. Ein Tarifwechsel ist nur mit Wirkung zum jeweils nächsten Abrechnungszeitraum möglich. Bei der Abrechnung ist zu beachten, dass für den Verbindungsauf- und -abbau zu Ihrer sonstigen Nutzungszeit je Online-Sitzung 15 Sekunden hinzuaddiert werden, auch wenn die Verbindungsaufbauzeiten kürzer sind.
9.3 Zahlungen sind zum Ende eines jeden Abrechnungszeitraums sofort fällig. Sind Zahlungsverzögerungen von Ihnen zu vertreten, haften Sie für alle Schäden, die AOL dadurch entstehen, einschließlich der Kosten für die Rückbelastung einer Lastschrift sowie die Kosten der Durchsetzung der Ihnen gegenüber bestehenden Zahlungsansprüche.
Zu Teil 2 der Nutzungsbedingungen
Online-Nutzung und Inhalte
10.Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte
10.1 Als AOL-Mitglied haben Sie die Möglichkeit, eigene Inhalte zu gestalten und Ihre Meinung bspw. über Foren oder Homepages zu verbreiten. Sie verpflichten sich, es zu unterlassen, den AOL-Dienst in einer Weise zu nutzen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln, gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt oder einen solchen Verstoß durch AOL begründen könnte. Sie verpflichten sich insbesondere, AOL nicht zu rechtswidrigen, rassistischen, pornografischen oder für Minderjährige ungeeigneten Zwecken zu nutzen. Sie verpflichten sich außerdem, keine unaufgeforderten Massensendungen ("Spams-eMails; Junk-eMails") zu verbreiten und auch ansonsten alles zu unterlassen, was die Leistung oder die Verfügbarkeit des AOL-Dienstes gefährden könnte.
10.2 Verletzen Sie oder ein Dritter, der Ihren Zugang nutzt, schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder geltendes deutsches Recht, kann AOL die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich - je nach Schwere des Verstoßes - auf den Hinweis beschränken, dass die Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verletzt wurden, oder auch zur vorübergehenden Sperrung oder fristlosen Kündigung Ihrer AOL-Mitgliedschaft führen. AOL behält sich insbesondere das Recht vor, Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Ziffer 16 dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.
10.3 AOL ist auch dann berechtigt, Inhalte, die Sie in den AOL-Dienst eingestellt haben, sei es in Form von Homepages, Nachrichten, eMails o.ä., zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass diese Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln verstoßen. Ein begründeter Verdacht besteht insbesondere, wenn gegen Sie wegen Inhalten, die Sie in den AOL-Dienst eingestellt haben, behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen geführt werden. AOL ist berechtigt, die Sperre so lange aufrecht zu erhalten, bis die Verdachtsmomente ausgeräumt sind.
11.Schutzrechte
11.1 Die meisten Inhalte, die innerhalb des AOL-Dienstes zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Inhalte, die Sie in den Dienst einstellen ("upload") oder aus dem Dienst übertragen ("download"), müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Sie verpflichten sich, den AOL-Dienst nicht in einer Weise zu nutzen, die die Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt. Sind Rechte Dritter berührt, verpflichten Sie sich, vor der Einstellung von Inhalten oder der Übertragung von Software in den AOL-Dienst von den Dritten entsprechende Einwilligungen einzuholen.
11.2 Sie räumen AOL die für den regulären weltweiten Betrieb des AOL-Dienstes erforderlichen zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an Inhalten ein, die Sie im AOL-Dienst zur Verfügung stellen oder veröffentlichen, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Änderung und Veröffentlichung.
AOL-Zugangssoftware
12.Lizenz für Ihre AOL-Zugangssoftware
Die AOL-Zugangssoftware ist urheberrechtlich geschützt. §§ 69 a ff. UrhG finden Anwendung. AOL räumt Ihnen eine kostenlose, einfache Lizenz zur Nutzung der AOL-Zugangssoftware für den AOL-Dienst ein. Sie sind nicht berechtigt, die AOL-Zugangssoftware zu anderen als den vertraglichen Zwecken zu nutzen. Sie dürfen die AOL- Zugangssoftware nicht an Dritte veräußern. AOL wird Ihre Zugangssoftware in unregelmäßigen Zeitabständen automatisch aktualisieren, um so Ihre Online-Nutzung zu verbessern. Software, die AOL's automatische Log-off-Routine umgeht, ist verboten.
Haftung
13.Haftung von AOL
13.1 AOL haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für von AOL zu vertretende Unmöglichkeit, für Verzug, für das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft und für Körperschäden. Im übrigen haftet AOL nur, wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von AOL grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
13.2 Haftet AOL bei leichter Fahrlässigkeit gem. Ziffer 13.1 oder für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen, beschränkt sich die Haftung auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens.
13.3 Für fremde Inhalte, zu denen AOL nur den Zugang zur Nutzung vermittelt (z.B. Internetzugang), ist AOL nicht verantwortlich.
13.4 AOL überprüft Inhalte, die AOL-Mitglieder in den AOL-Dienst einstellen, grundsätzlich nicht im Voraus. AOL haftet für diese Inhalte nicht (bspw. Mitglieder-Homepages, Pinboards), es sei denn, AOL hat von den Inhalten Kenntnis und es ist AOL technisch möglich und zumutbar, die Inhalte zu entfernen und so deren weitere Nutzung zu verhindern.
13.5 Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben von den Regelungen in Ziffern 13.3 und 13.4 unberührt, wenn AOL ohne Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperre technisch möglich und zumutbar ist.
13.6 Im Falle von Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, haftet AOL nur für solche Schäden, die durch eine solche Zusicherung umfasst sein sollen.
13.7 Soweit AOL Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit erbringt und nach Ziffer 13.1 auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Pflicht zum Ersatz entstandener Vermögensschäden bis zu einem Betrag von DM 25.000,00 je Nutzer beschränkt (§ 7 TKV). Die Pflicht zum Ersatz sonstiger, infolge leichter Fahrlässigkeit entstandener Schäden ist auf den Ausgleich typischer und voraussehbarer Schäden beschränkt. Die Schadensersatzpflicht für durch AOL schuldhaft verursachte Körperschäden ist der Höhe nach unbegrenzt.
13.8 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberührt.
Freihalteerklärung
14.Freihalteerklärung
Verletzen Sie schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln, halten Sie AOL von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren.
Beendigung bzw. Kündigung Ihrer Mitgliedschaft
15.Ordentliche Kündigung
15.1 Sie sind berechtigt, Ihre AOL-Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zum Ende eines jeden Abrechnungszeitraums (vgl. 9.2) ordentlich zu kündigen. AOL ist berechtigt, Ihre AOL-Mitgliedschaft mit einer Frist von 5 Werktagen zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums ordentlich zu kündigen. Der Samstag gilt nicht als Werktag.
15.2 AOL-Mitgliedschaften mit einer vertraglichen Mindestlaufzeit können erst zum Ablauf der Mindestlaufzeit ordentlich gekündigt werden.
15.3 Die eMails in Ihren Mailboxen werden bei Vertragsende gelöscht.
15.4 Ihre schriftliche Kündigung richten Sie bitte an: AOL Mitgliederbetreuung, Postfach 290228 in 47269 Duisburg.
16.Fristlose Kündigung
16.1 AOL hat das Recht, Ihre Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn Sie oder die von Ihnen eingerichteten Mitbenutzer diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln schuldhaft verletzen. Hat AOL Ihre Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder der Mitgliedschaftsregeln fristlos gekündigt, können Sie sich zum AOL-Dienst nur mit ausdrücklicher Einwilligung von AOL erneut registrieren.
16.2 AOL-Mitgliedern ist es nicht erlaubt, ehemaligen AOL-Mitgliedern, deren Mitgliedschaft fristlos gekündigt wurde, die Nutzung ihres AOL-Zugangs zu ermöglichen.
Schlussbestimmungen
17.Rechtswirkungen zugunsten Dritter
Diese Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln begründen keinerlei Rechte oder Ansprüche zugunsten Dritter und bezwecken dies auch nicht.
18.Übertragung von Rechten durch AOL
18.1 AOL ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf die AOL Bertelsmann Online GmbH & Co. KG, Hamburg, zu übertragen.
18.2 AOL ist zudem berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf andere Unternehmen der AOL-Gruppe oder Dritte zu übertragen. In einem solchen Falle haben Sie die Möglichkeit, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums zu kündigen.
19.Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen oder Mitgliedschaftsregeln unwirksam sein oder werden oder eine regelungsbedürftige Lücke bestehen, wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen davon nicht berührt.
20.Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des AOL-Dienstes ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Mitgliederbetreuung
Wir wünschen Ihnen viel Freude mit AOL.
Wenn Sie Fragen zu AOL haben, erreichen Sie die Mitgliederbetreuung online über das Kennwort: HILFE. Die aktuellen Telefonnummern der Mitgliederbetreuung finden Sie über das Kennwort: HOTLINE. Sie können uns auch schreiben: AOL Mitgliederbetreuung, Postfach 290228, 47269 Duisburg
Stand: 01. Juni 2001
Für AOL-Mitglieder, die sich vor dem 01. Juni 2001 bei AOL angemeldet haben. :
Wenn Sie bereits vor dem 01. Juni 2001 Mitglied bei AOL waren, beachten Sie bitte die Informationen zur Neufassung der Nutzungsbedingungen, die AOL Ihnen per eMail übersandt hat.
Ihre alten Nutzungsbedingungen können Sie über das Kennwort: ALTE NUB abrufen.
sorry für das mega posting...
mfg Helpmann
[ 01 Juni 2001: Message edited by: Helpmann ]
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Diese Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln geben Ihnen einen Überblick über Ihre Rechte und Pflichten als AOL-Mitglied sowie die von AOL als Anbieter des AOL-Dienstes. Unter Ziffer 1 dieser Nutzungsbedingungen erhalten Sie wichtige Hinweise zum Thema DATENSCHUTZ.
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1.1 Da AOL grenzüberschreitend tätig ist und zahlreiche AOL-Computersysteme derzeit ihren Sitz in den USA haben, werden Ihre personenbezogenen Daten in die USA und andere Staaten innerhalb der Europäischen Union übermittelt, dort bearbeitet und gespeichert. AOL möchte sicherstellen, dass Sie eine klare Vorstellung davon haben, wie Ihre personenbezogenen Daten von AOL verarbeitet werden, um Ihnen den AOL-Dienst anbieten zu können.
1.2 Soweit Sie keine Einwilligung zur weiteren Verarbeitung oder Nutzung erklären, werden Ihre personenbezogenen Daten bei AOL zum Zwecke der Bereitstellung des Zugangs, der Nutzung und der Abrechnung sowie den anderen in diesem Abschnitt genannten Zwecken gespeichert, verarbeitet und genutzt. Bei Nutzung einzelner Leistungen (z.B. Adressbuch, Kalender) werden die von Ihnen eingegebenen Daten zentral durch AOL in den USA gespeichert. Sie können diese Daten jederzeit einsehen und löschen.
1.3 Zur Vertragsabwicklung werden Ihre personenbezogenen Daten von America Online Inc. an Unternehmen der AOL Gruppe - insbesondere der AOL Bertelsmann Online GmbH & Co. KG, Sitz Hamburg, der AOL America Online (Deutschland) GmbH & Co. KG, Sitz Hamburg, der AOL SVC GmbH & Co KG, Sitz Hamburg, sowie darüber hinaus der Bertelsmann Distribution Financial Services Ltd., Sitz Dublin, und der Bertelsmann Marketing Services, Sitz Gütersloh übermittelt. Wenn Sie unter Inanspruchnahme eines AOL-Dienstes Verträge mit Dritten, z.B. einem Online-Händler, schließen, übermittelt AOL dem Dritten die für die Vertragsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten. Sollten Sie an Gewinnspielen teilnehmen, ist AOL berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an die an der Abwicklung des Gewinnspiels Beteiligten zu übermitteln, sofern diese Übermittlung zur Abwicklung des Gewinnspiels erforderlich ist.
1.4 AOL speichert Ihre personenbezogenen Daten nur solange, wie es für die in 1.2 genannten Zwecke erforderlich ist, nicht jedoch über den Zeitraum hinaus, der den gesetzlichen Grenzen entspricht. Wenn die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, werden alle personenbezogenen Daten mit Ausnahme Ihres Namens und Ihrer Bankverbindung sechs Monate nach Beendigung der Mitgliedschaft gelöscht. Name und Bankverbindung werden zu Ihrem Schutz bei der Prüfung neuer Vertragsverhältnisse herangezogen. Die längere Speicherung soll verhindern, dass Unberechtigte Ihre Daten zur Anmeldung bei AOL nutzen können. Wenn Sie dies nicht möchten, können Sie dieser längeren Speicherung - auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - widersprechen, indem Sie Ihren Widerspruch an folgende eMail Adresse senden: [email protected].
1.5 Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung nutzt AOL von Zeit zu Zeit personenbezogene Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit AOL erhoben wurden, für Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung und gibt sie hierfür an sorgfältig ausgewählte Unternehmen weiter, von denen AOL denkt, dass deren Produkte für Sie von Interesse sein könnten. Dies betrifft Ihre Personalien (z.B. Name, Anschrift, eMail-Adresse) sowie zusätzliche Angaben (z.B. Telefon, Dauer des Vertragsverhältnisses).
Um Ihre Zustimmung bitten wir Sie an gesonderter Stelle. Wenn Sie die Weitergabe nach der erklärten Einwilligung nicht mehr wünschen, senden Sie bitte einen entsprechenden Hinweis an folgende eMail-Adresse: [email protected].
1.6 Sie sind verpflichtet, uns richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität, Adresse, Telefon- und Bankverbindung zur Verfügung zu stellen und sie auf dem aktuellen Stand zu halten. Wenn Sie diese Angaben ändern oder aktualisieren möchten, benutzen Sie bitte das Kennwort ABRECHNUNG oder wenden Sie sich bei Fragen an die AOL Mitgliederbetreuung unter der Telefonnummer: 01805 - 31 31 64 (24 Pf./Min.). Sie können sich auch per eMail: [email protected] an den Datenschutzbeauftragten von AOL wenden.
Grundlagen Ihrer AOL-Mitgliedschaft
2.AOL-Dienst, Einschränkung der Nutzungsmöglichkeit
2.1 Mit AOL wird Ihnen als AOL-Mitglied ein interaktiver Online-Dienst mit Informationen, Kommunikation, Software und anderen Inhalten zur Verfügung gestellt. Der AOL-Dienst besteht aus einem nur für Mitglieder zugänglichen Bereich (proprietärer Dienst von AOL), den AOL-Websites und weiteren Webprodukten (z.B. AOL Instant Messenger, Groups), die Sie über Ihre AOL-Zugangsdaten nutzen können. AOL ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Ihnen Premium-Dienste, wie z.B. SMS, Fax, Voicemail, anzubieten, die zusätzliche Entgelte kosten können (vgl. Ziffer 7.2). Ist ein Premium-Dienst kostenpflichtig, wird AOL Sie darauf hinweisen. Einzelheiten können Sie unter dem Kennwort: LEISTUNGSBESCHREIBUNG erfahren.
2.2 AOL ist in der redaktionellen Gestaltung seines Angebots frei und berechtigt, redaktionelle Inhalte zu ändern, herauszunehmen oder neue redaktionelle Inhalte in den AOL-Dienst einzustellen.
2.3 AOL vermittelt Ihnen außerdem die Zuführung zum AOL-Dienst und zum Internet über das Telefonnetz (nachfolgend zusammen: Nutzung des AOL-Dienstes).
2.4 Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Abbrüche einer Verbindung oder zeitweilige Einwahlschwierigkeiten können nicht ausgeschlossen werden. Überlastungen der Telekommunikationsnetze sind nicht immer vorhersehbar. Häufig entscheidet das schwächste Glied in einer Kette von technischen Anlagen, die oft außerhalb des Einflußbereiches von AOL liegen, über die Qualität der Verbindung. AOL ermöglicht Ihnen daher die Nutzung der über den AOL-Dienst bereitgestellten Leistungen nur im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten. Beruht die Störung auf einem Umstand, den AOL zu vertreten hat, richtet sich die Haftung von AOL nach Ziffer 13 dieser Nutzungsbedingungen.
2.5 Der AOL-Dienst wird fortlaufend gewartet und weiterentwickelt. Die angebotenen Dienste unterliegen jedoch technischen Beschränkungen. Dies gilt insbesondere für die maximale Speicherkapazität, die Speicherdauer, die maximale Größe von Dateien, die maximale Anzahl von Nachrichten und Veröffentlichungen sowie sonstiger Inhalte. Durch die Wartung und Weiterentwicklung des Angebots können Nutzungsmöglichkeiten vorübergehend eingeschränkt werden. Über die Zeiten, zu denen die Nutzungsmöglichkeiten wegen Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten eingeschränkt oder unterbrochen sind, können Sie sich online unter dem Kennwort: STATUS informieren.
3.Änderung der Nutzungsbedingungen
3.1 Internet und Online-Angebote sind sowohl inhaltlich als auch technisch einem ständigen Wandel unterworfen. AOL behält sich deshalb das Recht vor, die Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von AOL für Sie zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung der Nutzungsbedingungen oder Mitgliedschaftsregeln für Sie ohne wirtschaftliche Nachteile ist, z.B. bei Veränderungen im Registrierungsprozess, Änderungen von Ansprechpartnern, Aufnahme zusätzlicher Dienste oder ähnliches.
3.2 Im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen wird AOL Sie hierüber einen Monat vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Sollten Sie mit den von AOL beabsichtigten Änderungen nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht, Ihre AOL-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Ende Ihres jeweils aktuellen Abrechnungszeitraums (Ziffer 9.2) zu kündigen. Ihre Einwilligung zu der Änderung der AOL-Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb des Monats vor Inkrafttreten der neuen Nutzungsbedingungen von Ihrem Kündigungsrecht keinen Gebrauch gemacht haben.
4.Ihr persönliches Passwort
4.1 Für die Nutzung des AOL-Dienstes erhalten Sie ein Passwort. Ergreifen Sie bitte alle erforderlichen Maßnahmen, um die Geheimhaltung und den befugten Gebrauch des Passwortes sicherzustellen. Benutzen Sie keine automatischen Voreinstellungen für Passworte, wenn andere Zugriff auf Ihren Computer haben und teilen Sie niemandem Ihre Passwörter mit. AOL-Mitarbeiter werden Sie niemals nach einem Passwort fragen.
4.2 Sie haften vollumfänglich für Schäden, die dadurch entstehen, dass Dritte durch Ihr fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Kenntnis von Ihrem Passwort erlangen. Sobald Sie feststellen, dass der AOL-Dienst mit Ihrem Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, sind Sie verpflichtet, AOL unverzüglich über die unberechtigte Nutzung zu informieren. Über die Mitgliederbetreuung erhalten Sie dann auch Ihr neues Passwort.
4.3 Wenn AOL Kenntnis von einem möglichen Missbrauch eines Passwortes erlangt, darf AOL die erforderlichen Maßnahmen ergreifen und insbesondere das Passwort im Interesse des Mitglieds vorübergehend sperren oder den Zugang schließen.
5.Haupt- und Mitbenutzer, AOL-Namen
5.1 AOL richtet für Sie einen Haupt-Zugang zum AOL-Dienst mit einem von Ihnen ausgewählten Haupt-Zugangsnamen ein. Sie können unter ihrem Haupt-Zugang bis zu sechs weitere AOL-Namen für sich oder Mitbenutzer einrichten.
5.2 Sie haben keinen Anspruch auf einen bestimmten AOL-Namen. Sie verpflichten sich, keine AOL-Namen auszuwählen, die Rechte Dritter verletzen oder gegen diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder gegen die guten Sitten verstoßen.
5.3 Als Inhaber des Haupt-Zugangs sind Sie für alle Vergütungen verantwortlich, die für die Nutzung des AOL-Dienstes im Rahmen Ihrer Mitgliedschaft anfallen. Dies schließt ein die Vergütungen für die Nutzung des AOL-Dienstes über weitere AOL-Namen, die Sie für sich oder bspw. für Ihre Kinder, andere Familienangehörige oder Freunde eingerichtet haben. Sie sind auch für die Vergütungen verantwortlich, die dadurch anfallen, dass Dritte aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, Ihren AOL-Zugang, einschließlich der Mitbenutzer-Zugänge, unberechtigt nutzen.
5.4 Sie halten AOL von allen Schäden frei, die durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung Ihres AOL-Zugangs entstehen können. Als Inhaber des Haupt-Zugangs haften Sie außerdem für alle Schäden, die unter den von Ihnen benutzten oder vergebenen AOL-Namen verursacht werden. Die Freihalteverpflichtung entfällt in dem Umfang, in dem Sie die entstandenen Schäden nicht zu vertreten haben.
5.5 Sie werden von Zeit zu Zeit wichtige Informationen zu Ihrer Mitgliedschaft erhalten, die AOL nicht an Ihre weiteren AOL-Namen weiterleitet. Es ist deshalb wichtig, dass Sie die Mailbox Ihres Haupt-Zugangs regelmäßig (mindestens einmal pro Monat) auf den Eingang derartiger Informationen überprüfen.
Preise und Abrechnung
6.Ihre Abrechnungsdaten
6.1 Entsprechend des von Ihnen bei der Anmeldung gewählten Zahlungsweges teilen Sie AOL die erforderlichen Abrechnungsdaten mit. Sie sind verpflichtet, AOL unverzüglich über jede Änderung Ihrer Bestandsdaten (z.B. Name, Adresse, Bankverbindung) zu informieren. Kommen Sie dieser Pflicht aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, nicht nach, sind Sie AOL zum Ersatz des daraus resultierenden Schadens verpflichtet.
6.2 Die schuldhafte Verletzung dieser Pflichten stellt für AOL außerdem einen wichtigen Grund zur fristlosen Kündigung des Vertrages mit Ihnen dar.
7.Preise, Premium-Dienste Verträge über Waren- oder Dienstleistungen
7.1 Für die Nutzung des AOL-Dienstes gelten die Preise für den von Ihnen gewählten Tarif nur bei Einwahl über die Zugangsnummern, die AOL Ihnen als Standard-Zugangsnummern zur Verfügung stellt. Ihren Tarif können Sie jederzeit online unter dem Kennwort: ABRECHNUNG einsehen.
7.2 Für die Nutzung von Premium-Diensten (vgl. Ziffer 2.1) kann AOL gesonderte Vergütungen verlangen. Sie haften für alle Vergütungen, die durch die Nutzung von Premium-Diensten über Ihren AOL-Zugang (einschließlich Mitbenutzer-Zugänge) anfallen. Vergütungen für Premium-Dienste können auch anfallen, wenn Sie diese Dienste während der Zeit nutzen, in der Sie den AOL-Dienst kostenlos testen. Weitere Informationen finden Sie unter dem Kennwort: PREMIUM.
7.3 Der AOL-Dienst ermöglicht Ihnen den Zugang zu einer Vielzahl von Internet-Anbietern, die Inhalte, Waren oder Dienstleistungen bereithalten. Etwaige Verträge mit solchen Drittanbietern, z.B. über Warenkäufe, kommen ausschließlich zwischen Ihnen und dem Anbieter zustande. Zahlungs- oder sonstige Verpflichtungen gegenüber Drittanbietern sind durch Ihre Zahlungen im Rahmen der AOL-Mitgliedschaft oder für Premium-Dienste nicht abgegolten.
8. Preisänderungen, Einführung des EURO
8.1 AOL ist berechtigt, die Preise für die Nutzung des AOL-Dienstes zu ändern. AOL wird Sie über Änderungen der Preise oder die Art der Abrechnung einen Monat vor Einführung der neuen Preise online oder per eMail informieren. Sofern Sie mit der Änderung der Preise für die Nutzung des Dienstes von AOL nicht einverstanden sind, haben Sie das Recht, Ihre AOL-Mitgliedschaft mit Wirkung zum Ende Ihres jeweils aktuellen Abrechnungszeitraums zu kündigen. Im Rahmen der Mitteilung über die bevorstehende Änderung der Preise werden wir Sie auf dieses Kündigungsrecht gesondert hinweisen.
8.2 Ihre Einwilligung in die Änderung der Preise für die Nutzung des AOL-Dienstes gilt als erteilt, wenn Sie von Ihrem Kündigungsrecht innerhalb des Monats vor Inkrafttreten der neuen Preise keinen Gebrauch gemacht haben.
8.3 Die Abrechnung erfolgt in Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 in Euro. Nutzen Sie AOL zu einem zeitabhängigen Tarif, behält sich AOL das Recht vor, den nach dem Tarif gültigen Preis pro Minute im Rahmen der Euro-Umstellung auf 1/10 Eurocent aufzurunden.
9. Abrechnung, Abrechnungszeitraum, Fälligkeit
9.1 Die Abrechnung der durch die Nutzung des AOL-Dienstes anfallenden Vergütungen erfolgt nach der von Ihnen bei Ihrer Anmeldung gewählten Zahlungsweise. Als Abrechnungseinheit dient jede angefangene Minute. Sie können die Abrechnung jederzeit unter dem Kennwort: ABRECHNUNG einsehen und ausdrucken.
9.2 Der Abrechnungszeitraum beginnt mit dem Tag der Registrierung bei AOL und läuft bis zu dem gleichen Kalendertag des jeweiligen Folgemonats. Erfolgt die Registrierung am letzten Tag eines Monats und hat der Folgemonat weniger Tage als der Monat, in dem Sie sich registrieren, ist Abrechnungstag der erste Kalendertag nach Ende des Folgemonats. Ein Tarifwechsel ist nur mit Wirkung zum jeweils nächsten Abrechnungszeitraum möglich. Bei der Abrechnung ist zu beachten, dass für den Verbindungsauf- und -abbau zu Ihrer sonstigen Nutzungszeit je Online-Sitzung 15 Sekunden hinzuaddiert werden, auch wenn die Verbindungsaufbauzeiten kürzer sind.
9.3 Zahlungen sind zum Ende eines jeden Abrechnungszeitraums sofort fällig. Sind Zahlungsverzögerungen von Ihnen zu vertreten, haften Sie für alle Schäden, die AOL dadurch entstehen, einschließlich der Kosten für die Rückbelastung einer Lastschrift sowie die Kosten der Durchsetzung der Ihnen gegenüber bestehenden Zahlungsansprüche.
Zu Teil 2 der Nutzungsbedingungen
Online-Nutzung und Inhalte
10.Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte
10.1 Als AOL-Mitglied haben Sie die Möglichkeit, eigene Inhalte zu gestalten und Ihre Meinung bspw. über Foren oder Homepages zu verbreiten. Sie verpflichten sich, es zu unterlassen, den AOL-Dienst in einer Weise zu nutzen, die gegen diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln, gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt oder einen solchen Verstoß durch AOL begründen könnte. Sie verpflichten sich insbesondere, AOL nicht zu rechtswidrigen, rassistischen, pornografischen oder für Minderjährige ungeeigneten Zwecken zu nutzen. Sie verpflichten sich außerdem, keine unaufgeforderten Massensendungen ("Spams-eMails; Junk-eMails") zu verbreiten und auch ansonsten alles zu unterlassen, was die Leistung oder die Verfügbarkeit des AOL-Dienstes gefährden könnte.
10.2 Verletzen Sie oder ein Dritter, der Ihren Zugang nutzt, schuldhaft diese Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder geltendes deutsches Recht, kann AOL die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich - je nach Schwere des Verstoßes - auf den Hinweis beschränken, dass die Nutzungsbedingungen, die Mitgliedschaftsregeln oder gesetzliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland verletzt wurden, oder auch zur vorübergehenden Sperrung oder fristlosen Kündigung Ihrer AOL-Mitgliedschaft führen. AOL behält sich insbesondere das Recht vor, Inhalte, die gegen diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln verstoßen, ohne vorherige Ankündigung zu entfernen. Ziffer 16 dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.
10.3 AOL ist auch dann berechtigt, Inhalte, die Sie in den AOL-Dienst eingestellt haben, sei es in Form von Homepages, Nachrichten, eMails o.ä., zu sperren, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass diese Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln verstoßen. Ein begründeter Verdacht besteht insbesondere, wenn gegen Sie wegen Inhalten, die Sie in den AOL-Dienst eingestellt haben, behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen geführt werden. AOL ist berechtigt, die Sperre so lange aufrecht zu erhalten, bis die Verdachtsmomente ausgeräumt sind.
11.Schutzrechte
11.1 Die meisten Inhalte, die innerhalb des AOL-Dienstes zur Verfügung stehen, sind das geistige Eigentum anderer und durch Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Schutzrechte geschützt. Alle Inhalte, die Sie in den Dienst einstellen ("upload") oder aus dem Dienst übertragen ("download"), müssen für diese Zwecke freigegeben sein. Sie verpflichten sich, den AOL-Dienst nicht in einer Weise zu nutzen, die die Urheber-, Marken- oder sonstigen Schutzrechte Dritter verletzt. Sind Rechte Dritter berührt, verpflichten Sie sich, vor der Einstellung von Inhalten oder der Übertragung von Software in den AOL-Dienst von den Dritten entsprechende Einwilligungen einzuholen.
11.2 Sie räumen AOL die für den regulären weltweiten Betrieb des AOL-Dienstes erforderlichen zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte an Inhalten ein, die Sie im AOL-Dienst zur Verfügung stellen oder veröffentlichen, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Änderung und Veröffentlichung.
AOL-Zugangssoftware
12.Lizenz für Ihre AOL-Zugangssoftware
Die AOL-Zugangssoftware ist urheberrechtlich geschützt. §§ 69 a ff. UrhG finden Anwendung. AOL räumt Ihnen eine kostenlose, einfache Lizenz zur Nutzung der AOL-Zugangssoftware für den AOL-Dienst ein. Sie sind nicht berechtigt, die AOL-Zugangssoftware zu anderen als den vertraglichen Zwecken zu nutzen. Sie dürfen die AOL- Zugangssoftware nicht an Dritte veräußern. AOL wird Ihre Zugangssoftware in unregelmäßigen Zeitabständen automatisch aktualisieren, um so Ihre Online-Nutzung zu verbessern. Software, die AOL's automatische Log-off-Routine umgeht, ist verboten.
Haftung
13.Haftung von AOL
13.1 AOL haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie für von AOL zu vertretende Unmöglichkeit, für Verzug, für das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft und für Körperschäden. Im übrigen haftet AOL nur, wenn der Schaden durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von AOL grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
13.2 Haftet AOL bei leichter Fahrlässigkeit gem. Ziffer 13.1 oder für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen, beschränkt sich die Haftung auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens.
13.3 Für fremde Inhalte, zu denen AOL nur den Zugang zur Nutzung vermittelt (z.B. Internetzugang), ist AOL nicht verantwortlich.
13.4 AOL überprüft Inhalte, die AOL-Mitglieder in den AOL-Dienst einstellen, grundsätzlich nicht im Voraus. AOL haftet für diese Inhalte nicht (bspw. Mitglieder-Homepages, Pinboards), es sei denn, AOL hat von den Inhalten Kenntnis und es ist AOL technisch möglich und zumutbar, die Inhalte zu entfernen und so deren weitere Nutzung zu verhindern.
13.5 Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben von den Regelungen in Ziffern 13.3 und 13.4 unberührt, wenn AOL ohne Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperre technisch möglich und zumutbar ist.
13.6 Im Falle von Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen, haftet AOL nur für solche Schäden, die durch eine solche Zusicherung umfasst sein sollen.
13.7 Soweit AOL Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit erbringt und nach Ziffer 13.1 auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Pflicht zum Ersatz entstandener Vermögensschäden bis zu einem Betrag von DM 25.000,00 je Nutzer beschränkt (§ 7 TKV). Die Pflicht zum Ersatz sonstiger, infolge leichter Fahrlässigkeit entstandener Schäden ist auf den Ausgleich typischer und voraussehbarer Schäden beschränkt. Die Schadensersatzpflicht für durch AOL schuldhaft verursachte Körperschäden ist der Höhe nach unbegrenzt.
13.8 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberührt.
Freihalteerklärung
14.Freihalteerklärung
Verletzen Sie schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln, halten Sie AOL von allen daraus entstehenden Schäden frei, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren.
Beendigung bzw. Kündigung Ihrer Mitgliedschaft
15.Ordentliche Kündigung
15.1 Sie sind berechtigt, Ihre AOL-Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zum Ende eines jeden Abrechnungszeitraums (vgl. 9.2) ordentlich zu kündigen. AOL ist berechtigt, Ihre AOL-Mitgliedschaft mit einer Frist von 5 Werktagen zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums ordentlich zu kündigen. Der Samstag gilt nicht als Werktag.
15.2 AOL-Mitgliedschaften mit einer vertraglichen Mindestlaufzeit können erst zum Ablauf der Mindestlaufzeit ordentlich gekündigt werden.
15.3 Die eMails in Ihren Mailboxen werden bei Vertragsende gelöscht.
15.4 Ihre schriftliche Kündigung richten Sie bitte an: AOL Mitgliederbetreuung, Postfach 290228 in 47269 Duisburg.
16.Fristlose Kündigung
16.1 AOL hat das Recht, Ihre Mitgliedschaft fristlos zu kündigen, wenn Sie oder die von Ihnen eingerichteten Mitbenutzer diese Nutzungsbedingungen oder die Mitgliedschaftsregeln schuldhaft verletzen. Hat AOL Ihre Mitgliedschaft wegen einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder der Mitgliedschaftsregeln fristlos gekündigt, können Sie sich zum AOL-Dienst nur mit ausdrücklicher Einwilligung von AOL erneut registrieren.
16.2 AOL-Mitgliedern ist es nicht erlaubt, ehemaligen AOL-Mitgliedern, deren Mitgliedschaft fristlos gekündigt wurde, die Nutzung ihres AOL-Zugangs zu ermöglichen.
Schlussbestimmungen
17.Rechtswirkungen zugunsten Dritter
Diese Nutzungsbedingungen und die Mitgliedschaftsregeln begründen keinerlei Rechte oder Ansprüche zugunsten Dritter und bezwecken dies auch nicht.
18.Übertragung von Rechten durch AOL
18.1 AOL ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf die AOL Bertelsmann Online GmbH & Co. KG, Hamburg, zu übertragen.
18.2 AOL ist zudem berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf andere Unternehmen der AOL-Gruppe oder Dritte zu übertragen. In einem solchen Falle haben Sie die Möglichkeit, die Mitgliedschaft ohne Einhaltung einer Frist zum Ende Ihres Abrechnungszeitraums zu kündigen.
19.Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen oder Mitgliedschaftsregeln unwirksam sein oder werden oder eine regelungsbedürftige Lücke bestehen, wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen davon nicht berührt.
20.Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung des AOL-Dienstes ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Mitgliederbetreuung
Wir wünschen Ihnen viel Freude mit AOL.
Wenn Sie Fragen zu AOL haben, erreichen Sie die Mitgliederbetreuung online über das Kennwort: HILFE. Die aktuellen Telefonnummern der Mitgliederbetreuung finden Sie über das Kennwort: HOTLINE. Sie können uns auch schreiben: AOL Mitgliederbetreuung, Postfach 290228, 47269 Duisburg
Stand: 01. Juni 2001
Für AOL-Mitglieder, die sich vor dem 01. Juni 2001 bei AOL angemeldet haben. :
Wenn Sie bereits vor dem 01. Juni 2001 Mitglied bei AOL waren, beachten Sie bitte die Informationen zur Neufassung der Nutzungsbedingungen, die AOL Ihnen per eMail übersandt hat.
Ihre alten Nutzungsbedingungen können Sie über das Kennwort: ALTE NUB abrufen.
sorry für das mega posting...
mfg Helpmann
[ 01 Juni 2001: Message edited by: Helpmann ]
