T
TaiPhun
Bekanntes Mitglied
- Dabei seit
- 27.04.1999
- Beiträge
- 1.715
- Reaktionspunkte
- 0
Da versucht die GEMA mal wieder den Rechtsstaat zu spielen:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/61331
Tja, da ist wohl eine Rechnung der GEMA ersteinmal nicht aufgegangen
Aber ob die Gerichte die Seiten als "allgemein Informativ" einstufen, mag ich zu bezweifeln...
http://www.heise.de/newsticker/meldung/61331
Die deutsche Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) fordert von 42 deutschen Zugangsprovidern, mehrere Websites für den Abruf zu sperren. Dabei geht es um Portale, die Links zum Herunterladen von Film- und Musikdateien über das P2P-Tauschbörsenprotokoll eDonkey bereitstellen, genauer um die deutschsprachigen Angebote Eselfilme, Goldesel, Saugstube, Audio-Esel und Power-Portal.
...
T-Online und AOL etwa bestätigten den Eingang der Sperrungsaufforderung, wollten aber noch keine rechtliche Bewertung abgeben. Michael Frenzel, Sprecher des zweitgrößten deutschen DSL-Anbieters 1&1, bezweifelte, dass die Sperrung technisch funktioniere. Außerdem "dürfen wir doch unseren Kunden nicht einfach Web-Inhalte vorenthalten". Der DSL-Provider Strato kündigte bereits an, die Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben und es auf eine gerichtliche Auseinandersetzung ankommen lassen zu wollen: "Strato sperrt nicht willkürlich Inhalte. Sofern wir von einer zuständigen gerichtlichen Instanz dazu aufgefordert werden, würden wir dieser Aufforderung zur Sperrung nachkommen. Die GEMA ist aber keine solche Instanz", erklärte Rochus Wegener, Aufsichtsrat bei Strato.Unter der Hand war von mehreren Providern bereits zu hören, dass erwogen wird, die Sperrungsaufforderung mit einer negativen Feststellungsklage zu kontern. Im Rahmen einer solchen Klage könnten die betroffenen Unternehmen auf eigene Initiative gerichtlich klären lassen, ob die von der GEMA geltend gemachten Ansprüche rechtlich Bestand haben. Die GEMA selbst war am heutigen Freitag Nachmittag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Tja, da ist wohl eine Rechnung der GEMA ersteinmal nicht aufgegangen
Aber ob die Gerichte die Seiten als "allgemein Informativ" einstufen, mag ich zu bezweifeln...