Neues Urteil: Filesharer IP darf nicht zurückverfolgt werden

berichtet heut Onlinekosten.de.
Endlich mal ein vernünftiges Urteil.

Das Amtsgericht (AG) Offenburg in Baden-Württemberg hat einen weitreichenden Beschluss getroffen: Dem Urteil vom 20. Juli zufolge hat das Gericht wegen "offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit" entschieden, dass die IP-Adresse eines Tauschbörsennutzers nicht zurückverfolgt werden darf.

Zum Vergrößern anklicken....

wow.. es geschehen wohl doch noch wunder :grinning:

Nur ist das jetzt sicher?

Morgen entscheiden sie wieder anders...

GIGX schrieb:

wow.. es geschehen wohl doch noch wunder :grinning:

Zum Vergrößern anklicken....

Kann ich mich nur anschließen, so etwas hätte ich nicht erwartet, nachdem was man in letzter Zeit so gelesen hat. Ich dachte wirklich, dass jetzt härtet durchgegriffen wird, schon alleine wegen dem Druck, den die Musikindustrie und andere machen.

Mal sehen was jetzt noch so kommt. Mal sehen ob die ganzen Firmen, die von Filesharing betroffen sind noch etwas ausrichten können.

Ich hoffe nur manche sehen das nicht als freibrief.

Naja, nur das Amtsgericht (AG)...who gives a sh**?

Ein AG sagt schwarz, das nächste Weiß...

würde erst Entscheidungen ab OLG für aussagekräftig erachten - zumal das Urteil des AG Offb sicher nicht rechtskräftig wird

Update:

AG Offenburg und die Adressdaten von Filesharern Nachträge zum Urteil

Wegen offensichtlicher Unverhältnismäßigkeit untersagte das Amtsgericht Offenburg die Rückverfolgung der IP-Adresse eines Tauschbörsennutzers. Die entsprechende Anfrage der Staatsanwaltschaft beim Provider sei unzulässig, da der Tausch urheberrechtlich geschützter Musikstücke der Bagatellkriminalität zuzuordnen sei, so das Gericht. 2007 hat die Industrie 25.000 Strafanzeigen gegen Tauschbörsennutzer erstattet. Bessere Karten für die Tauscher oder ein Fall für die Revision?
Das Offenburger Gericht hat darüber hinaus entschieden, dass es sich bei den geforderten Adressdaten um Verbindungsdaten handelt, die nur über einen richterlichen Beschluss gem. § 100g StPO verlangt werden dürfen. Bislang hatten zahlreiche Provider die Daten unmittelbar auf Anfrage der Staatsanwaltschaften herausgegeben.


Ganz unrecht dürfte die aktuelle Entscheidung den deutschen Ermittlungsbehörden nicht sein. Sie ächzen schon lange unter der Flut von tausenden Strafanzeigen wegen Urheberrechtsverletzungen. "Aktuell werden rund 95 Prozent aller Strafverfahren gegen die Filesharer eingestellt", berichtet Rechtsanwalt Christian Solmecke aus der täglichen Praxis. "Ohnehin hat die Musikindustrie derzeit schon Probleme, die Adressen der Filesharer herauszufinden", so Solmecke weiter. "Seit einem Beschluss des Landgerichts Darmstadt speichern viele Provider die Verbindungsdaten ihrer Flatrate-Kunden nicht mehr." Solmecke vertritt eine Vielzahl von Eltern und Jugendlichen als Verteidiger gegen die Musikindustrie.
Mit dem Beschluss aus Offenburg häufen sich nun die Entscheidungen zugunsten von Filesharern. Jüngst hatte das LG Mannheim entschieden, dass Eltern nicht für die Tauschbörsennutzung ihrer Kinder haften. Und das Amtsgericht Mannheim stellte fest, dass bei Massenabmahnungen nicht massenweise Rechtsanwaltsgebühren verlangt werden können.
Aufatmen bei Filesharern? Angezeigt sei das nicht, so zumindest die Meinung des szenebekannten Anwalts Günter Freiherr von Gravenreuth. Die Entscheidung stehe in Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung und werde damit höchstwahrscheinlich in der nächsten Instanz wieder kassiert. Andererseits: die Entscheidungen, auf die sich Gravenreuth bezieht, fielen zu einer Zeit, als noch keine Staatsanwaltschaften mit tausenden von Klagen geflutet wurden.



Quelle Gulli.com

Naja heisst das jetzt das man ohne bedenken Saugen kann ich verstehs nicht ganz wenn mich einer aufklärt?

:ger:

Nein das heisst es nicht, da es immernoch illegal ist Musik oder Videos die Urheberrechtlich geschützt sind runter- bzw. hochzuladen.

metler

Es ist illegal eine Private Kopie von einer offensichtlich rechtswidrig erstellten Quelle zu machen nur woher soll man wissen, dass diese Quelle rechtswidrig ist?
Warum sollte man nicht davon ausgehen können, das wenn etwas auf deutschen Servern liegt dies auch legal ist? Man kann doch nicht hinter jeder Ecke etwas böses vermuten. Würde man das tun, würde man wegen extremer Paranoia in die Psychiatrie kommen.