Abmahnwelle der Musikindustrie vorerst gestoppt

Auch die Duisburger Staatsanwaltschaft stellt Verfahren wegen illegaler Downloads ein.

Ruhr Nachrichten schrieb:

Wie gestern bekannt wurde, werden seit Ende 2007 viele Verfahren eingestellt. Zwar werde jeder Fall geprüft, "aber wenn keine schwerwiegende Straftat vorliegt, dann lehnen wir die Ermittlungen von IP-Adressen ab", sagte der Sprecher der Behörde, Detlef Nowotsch. Er sieht die Staatsanwaltschaften gar von der Industrie "missbraucht": Weil das Telekommunikationsgesetz den Rechte-Inhabern nicht gestatte, sich wegen der namen der Nutzer direkt an den Provider zu wenden, versuchten sie dies durch Strafanzeigen zu unterlaufen.

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:app:
Trotzdem denke ich, dass sich das P2P-Verhalten verändern wird.
Aktuell große Börsen, wie Torrent werden zunehmend an Usern verlieren. Stattdessen wird es neue Börsen geben, die durch IP-Verschleicherung und Verschlüsselung ne harte Nuss für Fahnder werden.

Klar. Das Katz und Maus spiel geht weiter.

Sollen das Ganze zu einem vernüftigen Preis legalisieren.

Die entsprechende Meldung bei HEISE:
http://www.heise.de/newsticker/Staa...ung-von-Tauschboersennutzern--/meldung/105577

Bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf gehen unterdessen viele Beschwerden von Rechteinhabern und abmahnenden Anwaltskanzeleien ein.


Weiterhin hat das Landgericht Saarbrücken in einem Beschluss vom 28.Januar der zuständigen Staatsanwaltschaft mit Hinweis auf einen "nicht hinreichenden Tatverdacht" nach §406e der StPO die Ermittlung der Nutzerdaten verboten.
http://www.heise.de/newsticker/Kein...sikindustrie-bei-Filesharing--/meldung/105888

Hmm...
Momentan können die also nicht arbeiten. Angenommen, diese Entscheidungen werden revidiert, könnte es zu nachträglichen Rechenschaften kommen?

Sonst würde jetzt hier erstmal für unbestimmte Zeit im Netz [SCHILD]P2P-Anarchie[/SCHILD] gelten :app:

Bond246 schrieb:

Hmm...
Momentan können die also nicht arbeiten. Angenommen, diese Entscheidungen werden revidiert, könnte es zu nachträglichen Rechenschaften kommen?

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Wenn die Staatsanwaltschaft nicht rechtmäßig gehandelt hat, wird sie auch anhängige Verfahren nachträglich behandeln müssen.

Sonst würde jetzt hier erstmal für unbestimmte Zeit im Netz [SCHILD]P2P-Anarchie[/SCHILD] gelten :app:

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Wenn die VDS so in Kraft treten sollte, wie sie zur Zeit eingeschränkt ist, hat die Musikindustrie ohnehin verloren.

Um das nochmal klarzustellen: der Up- und Download geschützter Werke ist nach wie vor illegal (udn strafbar), und wenn die Rechteinhaber nachweisen können, dass jemand etwas downgeloadet hat, muss derjenige mit Abmahnungen und Schadenersatz-Forderungen rechnen. Nur die (einfachen) Wege der Ermittlung über die Datenbanken der Provider sind den Recheinhabern zurzeit verwehrt.

Egal88 schrieb:

Um das nochmal klarzustellen: der Up- und Download geschützter Werke ist nach wie vor illegal (udn strafbar), und wenn die Rechteinhaber nachweisen können, dass jemand etwas downgeloadet hat, muss derjenige mit Abmahnungen und Schadenersatz-Forderungen rechnen. Nur die (einfachen) Wege der Ermittlung über die Datenbanken der Provider sind den Recheinhabern zurzeit verwehrt.

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Das ist klar, aber idR haben sie bei P2P-Netzwerken nur eine IP und da haben o.g. Staatsanwaltschaften nun mal gesagt, dass das als hinreichender Tatverdacht nicht ausreiche. Welchen Nachweis wollen sie dann noch führen?

Was ich damit sagen wollte: die Filesharer sollen sich nicht zu sicher fühlen - wenn z.B. ein Durchsuchungsbefehl erwirkt wurde, sieht's nicht gut aus.

Egal88 schrieb:

Was ich damit sagen wollte: die Filesharer sollen sich nicht zu sicher fühlen - wenn z.B. ein Durchsuchungsbefehl erwirkt wurde, sieht's nicht gut aus.

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Schon klar, aber einen Durchsuchungsbefehl bekomme sie ja nun idR schlechter, wenn sie lediglich 'ne IP beim Richter präsentieren.
Deshalb ist die Musikindustrie ja den Umweg über die Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft gegangen, weil sie einerseits vom Richter keinen Durchsuchungsbefehl bekamen und andererseits zivilrechtlich nicht einfach beim Provider nachfragen durften.
Darum geht's doch hier im Kontext.
Klar, ist und bleibt das strafbar, aber ob es verfolgt wird bzw. inwiefern dies durch die evtl. zu kippende VDS beeinflusst wird, darüber wird hier diskutiert.

In der letzten Woche hat die unsere Regierung im geliebten Deutschland ja einige Entscheidungen hinsichtlich des Abmahnwahns und der übertriebenen Massen-Klagen getroffen.

Allerdings sind in diversen Beiträgen auch Informationen über die neue Handhabe mit Produkt-Piraterie erwähnt und so ganz seh ich nicht mehr durch.

Könnte das vlt. nochmal jemand komprimiert und auf den Punkt gebracht erläutern, was sich hinsichtlich des Filesharings in Tauschbörsen jetzt tut und wie in Zukunft damit umgegangen wird? Vlt. auch wie Verfahren wird. Ich glaub es gibt ja neue Regelungen für den "kleinen privaten" der das zu Hause still und leise in seinem Zimmerchen macht und zumindest subjektiv keinen finanziellen Tribut ziehen will.