Sollte es tatsächlich dementsprechende Urteile geben,frage ich mich,
warum solche Seiten nicht umgehend aus dem Netz verschwinden.
Weil ein fehlender Hinweis nicht strafbar ist sondern lediglich dazu führt dass kein zivilrechtlich bindender Vertrag entsteht.
Da aber gleich mit Mahnungen gedroht wird und falls falsche Daten angegeben wurden eine Drohung mit einer Strafverfolgung und 5 Jahren Haft erfolgt bekommen viele Angst und zahlen.
Generell rate ich im Umgang mit Seiten bei denen der Kostenhinweis nicht transparent ist wie folgt vorzugehen:
NICHT BEZAHLEN und ganz locker bleiben, denn es kann euch garnichts passieren.
1. Antwortet auf die Rechnung wie folgt:
- Da auf der Anmeldeseite der Kostenhinweis nicht transparent war ist kein Vertrag zu Stande gekommen.
- Sollte ein Vertrag zu Stande gekommen sein widerrufe ich ersatzweise hiermit den Vertrag.
- Sollte ein Widerruf nicht möglich sein trete ich ersatzweise wegen Erklärungsirrtum vom Vertrag zurück.
- Sollte auch dies nicht möglich sein kündige ich ersatzweise den Vertrag.
Ihr werdet dann eine ablehnende Antwort erhalten. Das macht aber nichts. Eure Erklärung ist dennoch gültig. Fügt eurer Erklärung nichts weiter zu ! Schon garnicht Anschuldigungen oder Beleidigungen. Dies kann nur nach hinten los gehen. Einfach nur das obige schreiben und alles ist gut.
Sollte euer minderjähriges Kind die Bestellung abgeschickt haben könnt ihr auch argumentieren dass kein Vertrag zu Stande gekommen ist, weil das Kind noch minderjährig und daher nicht geschäftsfähig ist.
2. Sollten Drohungen wegen der Angabe falscher Daten kommen (mit Vorwürfen wie Betrug -> Freiheitsentzug etc.) so macht euch keine Sorgen: Da ihr ohne Vorsatz (§15 StGB) gehandelt habt habt ihr keinen Betrug begangen. Dies wird euch angesichts hunderter Beschwerdeseiten im Internet auch jeder Richter glauben. Möglicherweise (hier kommt es auf den jeweiligen Einzelfall an) hat die Firma indem sie euch des Betruges bezichtigt euch sogar strafrechtlich relevant beleidigt. Wer Zeit, Lust und Geld hat kann dies anwaltlich prüfen lassen und ggf. einen Strafprozess gegen die Firma und ihre Vertreter anstreben. Dies ist jedoch mit Zeit und Kostenaufwand verbunden, da die Staatsanwaltschaft bei Beleidigungen nicht selbst aktiv wird.
3. Sollten Briefe, Emails etc. kommen (auch vom Anwalt) NICHT antworten, KEINE Erklärungen abgeben, KEINE Ratenzahlung anerkennen. Sonst könnt ihr euch nur rein reiten etwa indem ihr die Leute beleidigt oder versehentlich den Vertrag annehmt indem ihr euch auf eine Ratenzahlung einlasst. Macht das nicht. IGNORIERT einfach sämtliche Schreiben. Briefe, Rechnungen und Mahnungen in den Müll. Emails löschen.
4. Sollte ein Brief
vom zuständigen Gericht mit einem gerichtlichen Mahnbescheid ankommen dann widersprecht diesem unbedingt, da sonst der Anspruch vom Gericht anerkannt werden könnte.
Wendet euch auch an die Verbraucherzentrale. Diese kann euch kostenfrei beraten und die Beschwerden gegen die jeweiligen Firmen registrieren.
Es ist außerordentlich unwahrscheinlich, dass tatsächlich versucht wird den Titel gerichtlich durchzusetzen da diese Anbieter so gut wie immer verlieren. Ihr könnt also ruhig schlafen. Diese Leute können euch garnichts.
nline-downloaden.de mit dranhängen.
